Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Dresdner Buchverlag GbR (im Folgenden DBV genannt) und ihren Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Dieses Dokument kann ausgedruckt werden.
(2) Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des DBV gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von den Geschäftsbedingungen des DBV abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt – es sei denn, der DBV hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Anmeldung

(1) Jede Warenbestellung setzt eine Registrierung als Kunde (mit Namen und Anschrift sowie E-Mail-Adresse im Online-Shop) voraus. Falsche Namen oder Adressen sind unzulässig. Der DBV behält sich vor, angegebene Kontaktdaten zu überprüfen und bei Unzulässigkeit die Warensendung zu verweigern.

§3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Verkauf von Waren erfolgt in allen vom Kunden gewünschten und bezahlten Mengen. Die Darstellung des Sortiments des DBV auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den DBV absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem DBV ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung). Diese Bestelleingangsbestätigung soll den Kunden darüber informieren, dass die Bestellung beim DBV eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird der DBV den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit dem DBV kommt zustande, wenn der Brutto-Gesamtpreis für die bestellten Waren vom Kunden auf das Konto des DBV (Kontoinhaber: Salomo & Salomo GbR, Kontonummer: 600 75 38, BLZ: 870 700 24 bei der Deutschen Bank in Dresden) eingezahlt bzw. überwiesen wurde. Bei Vorkasse erhält der Kunde vom DBV eine Zahlungsinformation per E-Mail bzw. Telefon oder Fax. Nach Zahlungseingang wird die Ware umgehend versendet (Büchersendung bzw. Paketsendung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei, bei Sendungen ins Ausland werden Versandkosten berechnet). Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht im beiliegenden Lieferschein für den Kunden aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

Bei Kauf auf Rechnung sind die Zahlungsinformationen auf der der Büchersendung bzw. Paket beiliegenden Rechnung ausgewiesen. 
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann der DBV das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§4 Lieferung, Versandkosten

(1) Der DBV wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern, im Allgemeinen gilt eine Lieferzeit von 3 bis 5 Tagen (bei Vorkasse nach Zahlungseingang). Der DBV ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen vom DBV durchgeführt werden, übernimmt der DBV auch die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der DBV dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
(3) Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Bitte beachten Sie dabei, dass aufgrund von Zollbestimmungen und langen Versandwegen der Liefertermin nicht exakt vorhersehbar ist.
(4) Die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind enthalten.
(5) Innerhalb Deutschlands bieten wir dem Kunden eine kostenlose Lieferung an. Die Lieferung per Büchersendung in alle EU-Staaten sowie in die Schweiz, nach Luxemburg und Liechtenstein kostet bis 500 Gramm 3 Euro, bis 1000 Gramm 5,50 Euro, bis 2000 Gramm 11 Euro. Bei einer Lieferung in alle anderen Staaten in Europa (nicht EU) und alle anderen nicht-europäischen Staaten fragen Sie bitte die aktuellen Lieferkosten bei uns an. Diese Lieferkosten sind ebenfalls per Vorkasse bzw. auf Rechnung vom Kunden an den DBV zu entrichten (Überweisung mit dem Auftragswert der Bestellung auf das Konto des DBV).
(6) Auf Wunsch liefern wir in Dresden auch innerhalb von 24 Stunden. Unsere Zustelldienstleister (Deutsche Post, Post Modern, sonstige Paketdienste) und der DBV tun alles, damit die Bestellung des Kunden aus dem In- und Ausland so schnell wie möglich ihr Ziel erreicht. Bitte haben Sie jedoch Verständnis dafür, dass es dem DBV aufgrund schwankender Zustellzeiten (zum Beispiel infolge von witterungs- oder verkehrsbedingten Einflüssen) nicht immer möglich ist, eine Lieferung innerhalb von 24 Stunden zu gewährleisten.

§ 5 Fälligkeit und Bezahlung

(1) Der DBV akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Online-Shops dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten (Vorkasse, Rechnung).
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Zusendung der Zahlungsinformation an den Kunden fällig.
(3) Alle Bestellungen werden unmittelbar nach der Bestellung (Rechnung) bzw. nach Zahlungseingang (Vorkasse) versendet. Ausnahmen sind lediglich Subskriptionsbestellungen.

§6 Eigentumsvorbehalt

Der DBV behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat den DBV von allen Zugriffen Dritter – insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums – unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat dem DBV alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung vom DBV nicht nachkommt, kann der DBV nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verweigern oder diese zurückfordern. In der Verweigerung des Versands, der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch den DBV liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei ggf. anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. Der DBV ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen nach Kaufvertragsabschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dresdner Buchverlag, Bürgerstr. 20, 01127 Dresden

Fax: +49 351 5000842

E-Mail: kontakt@dresdner-buchverlag.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem DBV die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den DBV mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z. B. personalisierte Bücher).
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB.

§8 Gewährleistung

Der DBV wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen.

§9 Anschriften

(1) Anbieter und Vertragspartner der Angebote dieser Webseiten:

salomo publishing

Dresdner Buchverlag

Geschäftsführer: Dirk Salomo, Peggy Salomo

Adresse: Bürgerstr. 20, 01127 Dresden
Tel.: +49 351 5000841
Fax: +49 351 5000842
E-Mail: kontakt@dresdner-buchverlag.de

Internet: www.dresdner-buchverlag.de
Ust.Id-Nr.: DE263489029

(2) Die Rücksendeadresse ist auch dem Lieferschein zu entnehmen.
Rücksendeanschrift: Dresdner Buchverlag, Bürgerstr. 20, 01127 Dresden

§10 Datenschutz

(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten:
Der DBV verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den vom DBV betriebenen Shops einkaufen, und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit der DBV die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.

Der Widerruf ist zu richten an den Dresdner Buchverlag, Bürgerstr. 20, 01127 Dresden
Fax: +49 351 5000842
E-Mail: kontakt@dresdner-buchverlag.de

§ 11 Haftung

(1) Der DBV haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der DBV nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.

Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz – insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden – ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung vom DBV ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§12 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und des DBV gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
(3) Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

Stand: 30. Oktober 2011